Mittwoch, 9. September 2009

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"Es lohnt sich, an die Geschichte zu erinnern, wenn wir hören, dass die so genannte 'Verantwortung zum Schutz' (R2P) beziehungsweise ihre Cousine, die "humanitäre Intervention", die "neue Norm" (emerging norm) in internationalen Angelegenheiten werden sollen. Diese Norm galt schon immer - wir können zurückgehen, so weit wir wollen. Nehmen wir zum Beispiel die Gründungszeit Amerikas. Im Jahre 1629 wurde der Küstenkolonie von Massachusetts vom (englischen) König eine Charta gewährt, in der es hieß, die Erlösung der Eingeborenen von ihrem bitteren Los, Heiden zu sein, sei "das prinzipielle Ziel dieser Ansiedelung". Das Große Siegel (Great Seal) der Kolonialisten zeigt einen Indianer, der sagt: "Kommt herüber und helft uns". Und so wurden die englischen Kolonialisten ihrer Verantwortung zu schützen gerecht, indem sie fortfuhren, die Eingeborenen "auszulöschen" und "auszurotten", um es mit ihren eigenen Worten zu sagen. Natürlich taten sie es auch zum eigenen Wohl, wie ihre ehrbaren Nachfahren später erläuterten.1630 hielt John Winthrop seine berühmte Predigt, in der er die neue Nation als "gottgewollt" und "eine Stadt auf einem Hügel" bezeichnete. Bis heute wird regelmäßig auf Winthrops inspirierende Rhetorik zurückgegiffen, wenn es gilt, Verbrechen zu rechtfertigen. Schlimmstenfalls handle es sich um "Abweichungen" von der noblen Mission der 'Verantwortung zu schützen'.
... "Dies ist ein radikaler Verstoß gegen die Prinzipien, die aus dem Fall 'Korfu-Kanal' und nachfolgenden Entscheidungen abgeleitet und die festgelegt wurden und öffnet Tür und Tor, um die 'Verantwortung zum Schutz' zu einer Waffe für Imperial-interventionen nach Gutdünken zu machen."







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